Rechtliches
Impressum
Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) in Verbindung mit § 18 Medienstaatsvertrag (MStV) sowie ergänzenden Angaben gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) und Digital Services Act (DSA).
§ 1 Diensteanbieter
Verantwortlich für den Inhalt dieses Internetauftritts im Sinne der vorgenannten Vorschriften ist:
Palais Club & Bar GmbH
Firmungstraße 2
56068 Koblenz
Bundesrepublik Deutschland
nachfolgend „der Diensteanbieter” oder „die Betreiberin” genannt.
§ 2 Vertretungsberechtigung
Die Gesellschaft wird gesetzlich vertreten durch ihre(n) Geschäftsführer(in): [TODO: Name des/der Geschäftsführer(s)]
Die Vertretungsbefugnis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie nach der Satzung der Gesellschaft in ihrer jeweils gültigen Fassung. Sofern mehrere Geschäftsführer bestellt sind, gilt, soweit nicht abweichend im Handelsregister eingetragen, Einzelvertretungsbefugnis.
§ 3 Registereintragung
Die Gesellschaft ist eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Koblenz unter der Registernummer [TODO: HRB-Nummer]. Der Sitz der Gesellschaft sowie die eingetragene Geschäftsanschrift ergeben sich aus § 1 dieses Impressums.
§ 4 Umsatzsteuerliche Angaben
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a des Umsatzsteuergesetzes (UStG): DE [TODO: USt-IdNr.]
Diese Nummer dient ausschließlich innergemeinschaftlichen umsatzsteuerlichen Zwecken und begründet keine gesonderten Ansprüche Dritter.
§ 5 Kontaktaufnahme
Zum Zwecke der elektronischen Kontaktaufnahme im Sinne von Art. 11 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) sowie im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG steht folgender Kommunikationsweg zur Verfügung:
Elektronische Post: info@palais-koblenz.com
Eine Kontaktaufnahme per E-Mail ermöglicht eine unmittelbare elektronische Kontaktaufnahme sowie eine unverzügliche Kommunikation, wie dies gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG vorausgesetzt wird.
§ 6 Inhaltliche Verantwortlichkeit gemäß § 18 Abs. 2 MStV
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag ist die in § 2 dieses Impressums genannte Geschäftsführung, Anschrift wie § 1.
§ 7 Gewerberechtliche Angaben
Der Betrieb der Gastronomie- und Veranstaltungsstätte „Palais” bedarf einer Erlaubnis nach den Vorschriften des Gaststättenrechts sowie der einschlägigen gewerberechtlichen Bestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz. Die entsprechende Erlaubnis wurde erteilt durch:
Zuständige Behörde: Ordnungsamt der Stadt Koblenz
Aktenzeichen/Erlaubnisnummer: [TODO: Aktenzeichen]
Etwaige berufsrechtliche Regelungen sind einsehbar unter den einschlägigen Vorschriften der Gewerbeordnung (GewO) sowie des Gaststättengesetzes Rheinland-Pfalz in ihrer jeweils geltenden Fassung.
§ 8 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung
Die Europäische Kommission stellt gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung. Diese ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Die Kontaktdaten des Diensteanbieters im Sinne der vorgenannten Verordnung ergeben sich aus § 5 dieses Impressums.
§ 9 Verbraucherstreitbeilegung gemäß § 36 VSBG
Der Diensteanbieter ist nach den Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 2 VSBG teilzunehmen. Diese Erklärung erfolgt in Erfüllung der Informationspflicht gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG.
§ 10 Haftung für eigene Inhalte
Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Diensteanbieter für eigene Inhalte auf diesen Internetseiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die §§ 8 bis 10 TMG bleiben hiervon unberührt; danach ist der Diensteanbieter als Anbieter im Sinne dieser Vorschriften nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder eigenständig nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hindeuten.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben von vorstehender Regelung unberührt. Eine diesbezügliche Haftung kommt jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung in Betracht. Bei Bekanntwerden entsprechender Rechtsverletzungen wird der Diensteanbieter die betreffenden Inhalte umgehend entfernen beziehungsweise sperren.
§ 11 Haftung für externe Links
Das Angebot des Diensteanbieters enthält gegebenenfalls Verweise (Hyperlinks) auf Internetseiten Dritter, auf deren Gestaltung und Inhalte der Diensteanbieter keinerlei Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Diensteanbieter für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen; für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter beziehungsweise Betreiber der betreffenden Seiten verantwortlich.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der jeweiligen Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft; rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Diensteanbieter derartige Verweise unverzüglich entfernen.
§ 12 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf diesen Internetseiten durch den Diensteanbieter veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht gemäß Urheberrechtsgesetz (UrhG). Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung sowie jede Art der Verwertung außerhalb der durch das Urheberrechtsgesetz gezogenen Grenzen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers beziehungsweise Rechteinhabers.
Downloads und Vervielfältigungen dieser Internetseite sind ausschließlich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Diensteanbieter selbst erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet und entsprechend gekennzeichnete Inhalte als solche kenntlich gemacht. Sollte der Nutzer gleichwohl auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten; bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Diensteanbieter derartige Inhalte umgehend entfernen.
§ 13 Bildrechte
Soweit auf dieser Internetseite Bildmaterial Dritter verwendet wird, liegen die Nutzungsrechte hierfür beim Diensteanbieter beziehungsweise wurden diese im Rahmen entsprechender Lizenzvereinbarungen erworben.
§ 14 Verweis auf datenschutzrechtliche Informationen
Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind der gesondert bereitgestellten Datenschutzerklärung zu entnehmen, abrufbar unter /datenschutz.
§ 15 Eingebundene Drittdienste
Auf dieser Internetseite ist ein Kartendienst zur Standortdarstellung eingebunden (Google Maps, bereitgestellt durch Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland). Hierüber erfolgt eine Datenübertragung an den Anbieter. Nähere Angaben hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung gemäß § 14 dieses Impressums.
§ 16 Geltung für Social-Media-Präsenzen
Die vorstehenden Angaben gelten entsprechend für die von der Betreiberin unterhaltenen Profile in sozialen Netzwerken, insbesondere Instagram und TikTok. [TODO: Profil-Links ergänzen]
§ 17 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Impressums ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 18 Stand der Angaben
Dieses Impressum wurde zuletzt aktualisiert am 13. August 2026 und ersetzt alle vorherigen Fassungen.
